Was bedeutet Smart Governance?

Gemäss Europeansmartcities sind folgende Indikatoren für Smart Governance relevant:

• Teilnahme an Entscheidungen (Abstimmungen und Wahlen)
• Dienste für die Öffentlichkeit
• Transparenz über das staatliche Vorgehen

Konkret geht es also um die stärkere Einbindung von Bürgern an politischen Entscheidungen über das Internet, die Bereitstellung städtischer Daten (Open Data) und das Angebot von e-Services.

Die stärkere Einbindung von Bürgern an politischen Entscheidungen kann z.B. über die elektronische Stimmabgabe erreicht werden. Auch in der Schweiz läuft seit 2000 ein Projekt zur Einführung der elektronischen Stimmabgabe, welches sich noch im Versuchsstadium befindet. Am 13. Dezember 2013 wurden die Versuchsbestimmungen in einer Verordnung revidiert. Sobald die darin verlangten erhöhten Sicherheitsanforderungen umgesetzt worden sind, wird die Anzahl der Stimmberechtigten, welche an den Abstimmungen teilnimmt, in mehreren Etappen schrittweise erhöht. Das nächste Ziel im Projekt ist, dass 2015 bei den Nationalratswahlen der Grossteil der Auslandschweizerinnen und –schweizer ihre Stimme elektronisch abgeben kann.

Je nach Kanton sind die politischen Rechte in der Schweiz anders ausgestattet, daher unterscheiden sich die Wahl- und Abstimmungsverfahren von Kanton zu Kanton. Daher werden auch unterschiedliche Systeme zur elektronischen Stimmabgabe benötigt. Es wurde je ein System für Genf, Neuenburg und Zürich mit unterschiedlichen Ausprägungen konzipiert. Das Genfer System eignet sich v.a. für diejenigen Kantone, welche das Stimmregister zentral führen, das Zürcher System hingegen für dezentrale Stimmregister. Das Neuenburger System wiederum bietet Dienstleistungen an einem Online-Schalter an. Die anderen Kantone können sich einer dieser entwickelten Lösungen anschliessen, damit sie nicht in ein eigenes System investieren müssen.

Wer selber einmal seine Stimme versuchsweise elektronisch abgeben will, dem seien die Demoversionen der einzelnen Systeme ans Herz gelegt: Die Zürcher Version, die Genfer Version und die Neuenburger Version.